Böse Geschäfte mit dem Leid der Patienten?

Schulmedizin und Pharmaindustrie böse Geschäfte – alternative Medizin nur gute?

Immer wieder stoße ich in sozialen Netzwerken auf „Meinungsäußerungen“, die der Pharmaindustrie, den Ärzten, der Schulmedizin Geschäftemacherei auch zum Nachteil der Patienten, gar absichtliches Krankmachen aus Habgier zumessen. Es sind meist Personen, die das verbreiten, die bestimmten Denkweisen, alternativmedizinisch, esoterisch u.a.zuzuordnen sind. Irgendwie erscheint es mir, das damit die Geschäfte der Anbieter solcher zu den Denkweisen passenden Heilverfahren gefördert werden (sollen) und die der „schulmedizinischen“, wissenschaftlichen Richtung regelrecht behindert, gar zerstört werden sollen.

Besonders kritisch kann solche herabwürdigende „Meinungsäußerung“ dann sein, wenn Heilpraktiker oder Heiler, die mit ihren Angeboten von der „Geschäftsschädigung“ der und dem Misstrauen sähen gegenüber dem Heilkundekonkurrenten verdienen (wollen).

Aber auch umgekehrt: Wenn z.B. eine Ärztegruppierung das Bild malt, dass der Heilpraktikerberuf als solcher gefährlich wäre, auch komplementäre und alternative Verfahren, die der Heilkundeauffassung dieser Vereinigung nicht entsprechen, durch Ärzte ausgeführt massiv herabwürdigen, sehe ich neben Unethik auch Tendenzen zu Versuchen, den Wettbewerb zu verzerren. Insbesondere, wenn dabei verschwiegen wird - es müsste diesen Kritikern genau bekannt sein – dass niemand die Erlaubnis bekommen darf, als Heilpraktiker tätig zu sein, wenn dieser nicht in einer fachbehördlichen Überprüfung seiner Kenntnisse und Fertigkeiten gezeigt hat, dass er das notwendige Wissen besitzt um mit seiner Tätigkeit Patienten keinen Schaden zu bringen. Und man muss dabei den Eindruck gewinnen, dass der Betreffende sich auch an die Regeln halten wird.

Grundsätzlich weiß man, dass auch in Ärztekreisen die beste Ausbildung nicht dafür schützt, dass „Einzeltäter“ die Regeln verletzten.

Egal in welche Richtung man schaut: „Bösewichte“ die ähnliches Bösen tun, so diffamieren, gibt es auf allen Seiten, auch Geldgier und Betrügereien.

Damit man vielleicht etwas mehr die Hintergründe finden kann, auf denen tatsächliche und scheinbare Missstände entstehen und fortbestehen, gebe ich mit meinen Worten aus meiner Sicht einige Informationen und Interpretationen.

Im deutschen Gesundheitswesen gibt es mehrere Teilbereiche. Der eine ist die Ausübung der Heilkunde, das was Ärzte und Heilpraktiker tun. Dieser Bereich hat maßgeblichen Einfluss auf gesundheitswirtschaftliche Aspekte und auch die Lage der Kranken- und Pflegekassen. Die Heilkunde bestimmt wesentlich mit, was Apothekern und Pharmafirmen verdienen können, Medizingeräte- und Medizinproduktehersteller und – Händler umsetzen und auch Heilmittelerbringer an Einnahmen erzielen.

Deswegen sind die Heilkundeausübenden Ziel der „Verkaufsförderung“ solcher Waren und Dienstleistungen. Dem Gesetzgeber ist genau diesen Problem bekannt, er will jedoch, dass sich die genannten Bereiche frei bewegen dürfen und erhofft, dass der Markt dafür sorgt, dass die Preise niedrig und die Qualität und Vielfalt der Produkte riesig sind.

Das war nie als wirklich erfolgversprechend zu erwarten. Ein Firma, ein Betrieb muss zunächst seinen wirtschaftliche Erfolg, Umsatz, Kapitalrendite sehen, es könnte sogar als Untreue gewertet werden, wenn die Geschäftsführung dieses nicht so intensiv verfolgt, wie möglich. Da sind viele Mittel recht und nicht ausdrücklich verboten. Was nicht ausdrücklich verboten ist wird gemacht. Ethik und Moral werden dabei nicht als Hinderungsgrund betrachtet.

So entscheidet eine Pharmafirma selbst, welche Forschung für welche Medikamente sie betreibt und was sie überhaupt herstellen und verkaufen will. Es ist durchaus nicht unübliche, wenn da die eine Firma auf Geschäftsbereiche verzichtet, die eine andere pflegt. Wettbewerb ist dann anders, doch solange nicht nachgewiesen wird, dass dahinter konkrete Absprachen oder gar Marktaufteilungen stecken, muss man nach der Unschuldsvermutung daran festhalten, dass alles nicht „böse“ gemeint ist und gegen Kartellregeln verstößt.

Das Regulativ soll aus der Heilkunde, konkret der ärztlichen, kommen. So die Hoffnung auf absolute Grundehrlichkeit und Moralität dieses Kreises. Zwar sind da einige (wenige?) negativ aufgefallen, aber insgesamt darf man nicht „verdammen“.

Zu den Ärzten:

Die ärztliche Tätigkeit ist reglementiert. Alle Ärzte müssen Mitglieder sein eine öffentlich rechtlichen Körperschaft, der/den Ärztekammer/n. Der Gesetzgeber hat die Befugnisse erteilt, verbindliche Regeln, Ordnungen aufzustellen, mit Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen, bis hin zu berufsgerichtlichen Verfahren und dem Approbationsentzug. Der Gesetzgeber hat dieser Selbstverwaltung auch die Aufsichtsbefugnisse und -pflichten übertragen.

In der/den Ärzteberufsordnung/en ist vorgegeben, dass der Arzt nur im Sinne und zum Nutzen des Patienten handeln darf. Interessen von Dritten dürfen dabei nicht einfließen und die Handlung des Arztes lenken.So dürfen keine Vergütungen für den Einsatz bestimmter Mittel, auch nicht unentgeltlich, entgegengenommen werden.

Dass diese von Verkäufer- oder Herstellerseite als Anreiz angeboten werden, kann die Ärzteordnung nicht verbieten. Sie kann nur verbieten, dass der Arzt dem folgt und solche Angebote annimmt.

Dem Arzt ist nicht erlaubt, neben den Honoraren, die er vom Patienten (Kassen) erhält mit der jeweiligen Behandlung weiter Geschäfte zu machen, erst recht, wenn der Patient nichts davon erfährt. Wenn z.B. Provisionen von z.B. Labors gezahlt wurden an den Arzt, die dann unerkennbar in der Patientenrechnung einbaut wurden und von diesem oder seiner Krankenkasse unwissend bezahlt wurden, so wurde das schon als Betrug gewertet und auch Sanktionen gegen den Arzt verhängt. Doch muss es bekannt werden und gerichtsfest nachweisbar sein – Aufgabe der Staatsanwaltschaften und in deren bewertendes Ermessen gelegt.

Allerdings können durchaus Ausnahmen gemacht werden und es sind „schwammige“ Formulierungen da. (s.u.)

Das kann/konnte schon mal dazu führen, dass Misstrauen gegen die Selbstverwaltung aber auch den Staat und die verantwortlichen Politiker entstand.

Zwar hat der Gesetzgeber reagiert, weil die Selbstverwaltung scheinbar nicht durchschlagskräftig genug sein konnte und hat das Strafgesetzbuch um einen Tatbestand erweitert: § 299a
Bestechlichkeit im Gesundheitswesen https://dejure.org/gesetze/StGB/299a.html , doch ob der erleichtern kann entsprechende Handlungen letztlich zu entdecken und aufzuklären, muss sich noch zeigen. Die Diskussion, ab wann den solche Bestechlichkeit beginnt zeigt schon, welche „Nischen“ gefunden werden können, in denen es sich gut ruhen lässt.

Wie in vielen Bereichen läuft der Staat der Findigkeit der Täter hinterher.

Der Beruf des Arztes (als Freiberufler, nicht als Angestellter, da erst recht) ist im Grunde beschränkt, was das durch Ausübung der Heilkunde als solche verdient werden kann. Auch das hat der Gesetzgeber so gewollte, um jedem Bürger einen gleichen Zugang zur Heilkunde zu ermöglichen und Krankenkassen nicht zur beliebig zu nutzenden Melkkuh werden zu lassen.

Es gibt auch für Privatpatienten eine Gebührenordnung. Ordnung besagt, dass diese verbindlich ist. Da ist die ärztliche Tätigkeit in viele (sind es inzwischen über 8.000?) einzelnen mit Ziffern versehene Verrichtungen aufgegliedert, denen ein Preis/Punktwert zugeteilt ist. Es ist auch geregelt wann oder wann nicht mit oder nicht mit anderen berechnet werden dürfen.

Den „Preisen“ liegen Schätzungen oder den dazu notwendigen durchschnittlichen (Zeit)Aufwand zugrunde. Da in einer bestimmten Zeit durch einen Arzt nur eine begrenze Anzahl von Handlungen durchgeführt werden können – außer man pfuscht – ist damit im Grunde das erzielbare Einkommen nicht nach oben offen. Diese Beschränkung kennt jeder, der seine eigene Praxis betreiben möchte. Jedoch sind auch „freie“ Honorarvereinbarung nicht (ganz) ausgeschlossen.

Angestellte Ärzte sind mit ihren Einkommensmöglichkeiten daran gebunden, was der Arbeitgeber an eigene Gewinnwünschen hat und was er an Löhnen abgeben möchte. In der Heilkundeausübung, z.B. als Krankenhaus(chef)arzt gelten inzwischen Bezahlungen, die sich am Umsatz, der Menge der Verrichtungen an Patienten orientieren, als zumindest möglicherweise gegen die Berufsordnung verstoßend. Entsprechen möchten die Ärztekammern Verträge vorgelegt bekommen, um die dahingehend zu prüfen. Zu Selbstverwaltung und deren Problemen habe ich meine Meinung schon geäußert.

Also so richtig „steinreich“ kann man nur mit der Ausübung der Heilkunde nicht werden. Dazu braucht es Nebengeschäfte, z.B. Beraterverträge mit Firmen auch aus dem Medizinbereich,

Vortragstätigkeiten, auch nicht strenge genommen Heilkundeausübung wie Schönheitsoperationen, Kosmetik oder auch Leistungsförderung im (Spitzen)Sport.

Dazu ist in den Berufsordnungen ausgesagt http://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/MBO_08_20112.pdf

„- Ärztinnen und Ärzte haben ihren Beruf gewissenhaft auszuüben und dem ih-

nen bei ihrer Berufsausübung entgegengebrachten Vertrauen zu entspre-

chen. Sie haben dabei ihr ärztliches Handeln am Wohl der Patientinnen und

Patienten auszurichten. Insbesondere dürfen sie nicht das Interesse Dritter

über das Wohl der Patientinnen und Patienten stellen.

...

Unvereinbarkeiten

...

- Ärztinnen und Ärzten ist neben der Ausübung ihres Berufs die Ausübung ei-

ner anderen Tätigkeit untersagt, welche mit den ethischen Grundsätzen des

ärztlichen Berufs nicht vereinbar ist. ...

- Ärztinnen und Ärzten ist untersagt, im Zusammenhang mit der Ausübung ih-

rer ärztlichen Tätigkeit Waren und andere Gegenstände abzugeben oder un-

ter ihrer Mitwirkung abgeben zu lassen sowie gewerbliche Dienstleistungen

zu erbringen oder erbringen zu lassen, soweit nicht die Abgabe des Produkts

oder die Dienstleistung wegen ihrer Besonderheiten notwendiger Bestandteil

der ärztlichen Therapie sind. …

- Ärztinnen und Ärzte sind verpflichtet, in allen vertraglichen und sonstigen beruflichen Beziehungen zu Dritten ihre ärztliche Unabhängigkeit für die Behandlung der Patientinnen und Patienten zu wahren.“

aber auch:

… Ärztinnen und Ärzten ist es nicht gestattet, von Patientinnen und Patienten

oder Anderen Geschenke oder andere Vorteile für sich oder Dritte zu fordern

oder sich oder Dritten versprechen zu lassen oder anzunehmen, wenn hierdurch der Eindruck erweckt wird, dass die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidung beeinflusst wird. Eine Beeinflussung ist dann nicht berufswidrig, wenn sie einer wirtschaftlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise auf sozialrechtlicher Grundlage dient und der Ärztin oder dem Arzt die Möglichkeit erhalten bleibt, aus medizinischen Gründen eine andere als die mit finanziellen Anreizen verbundene Entscheidung zu treffen.

Viel Spielraum?

Alles klingt gut. Der Arzt wäre derjenige, der unabhängig von Interessen Dritter und ohne irgendwelche Vorteile durch diesen anzunehmen nur das Verordner und anwendet, was tatsächlich im Sinne des Patienten notwendig ist und auch nicht um sein persönliches Einkommen zu erhöhen Unnötiges macht. Das wäre ein gutes Regulativ gegen die freien Marktinteressen der Arzneianbieter usw. Nur: Ärzte sind auch nur Menschen und haben persönliche Interessen …. Auch in der Berufsaufsicht sind Menschen tätig mit all den Fehlern und Eigeninteressen.

Da wäre für den Gesetzgeber vielleicht doch noch so manchen zu regeln, um Patientensicherheit (für unnötigen Behandlungen) und Wirtschaftlichkeit sicher zu stellen. Doch es gibt die Gesundheitswirtschaft, die in (anderen) Teilbereichen des Gesundheitssystems durchaus Gewicht hat. Das Gesundheitsministerium ist kein HEILKUNDEMINISTERIUM.

So müssen manche Kritiker, die Selbstbedienung verschiedener Beteiligter in unserem Gesundheitssystem sehen, auch zum Patientennachteil, einfach hinnehmen, dass man nicht auf der einen Seite Freiheit, auch in der Therapie, Forschung, Wissenschaft verlangen kann und das gesamte Gesundheitssystem in Zwangsjacken stechen kann. Auch ich bedaure viel an Fehlentwicklung, spreche es an, sooft es geht, auch wenn man es nicht hören will. Doch handeln müssen dann Menschen in der Politik, die nicht meiner Meinung sein müssen.

Heilpraktiker

Diese haben keine staatlich vorgegebene Ausbildung, die einen Qualitätsmaßstab für ihren heilkundlichen Nutzen bieten kann. Das ist vom Gesetzgeber so gewollt und bisher ist das alte Gesetz auch nicht entsprechend geändert worden. Es ist nur den Bedingen angepasst anzuwenden, die das Grundgesetz liefert.

Folge: Gesetzliche Krankenkassen dürfen deren Leistungen nicht Erstatten, weil ja der notwendige Nachweis des Nutzens und er Qualität nicht erbracht ist.

Für Heilpraktiker gibt es niemanden, dem der Gesetzgeber (öffentlich rechtliche) Befugnisse gegeben hat, verbindliche Berufsregelungen zur Heilpraktiker zu erlassen. Er selbst hat auch keine Berufsregeln aufgestellt. Es gelten nur die allgemeinen Gesetze. Jeder Heilpraktiker ist einzelner freier „Unternehmer“. Zusammenschlüsse dürfen zwar privatrechtlich sein, aber daraus dürfen keine Verhaltens- oder Preisregelungen getroffen werden, die für Heilpraktiker verbindlich sind.

Er darf im Rahmen seiner Tätigkeitserlaubnis alles anwenden, wozu er in der Lage ist, das gefahrlos für Patienten zu tun. Therapiefreiheit. Nur wenige Gesetze beschränken hier.

Eine GebührenORDNUNG, die verbindlich ist gibt es nicht. Es gibt auch kein verbindliches Ziffernsystem. Wenn private Krankenkassen und Beihilfestellen Ziffern eines rein orientierenden unverbindlichen Gebühren VERZEICHNISSES anerkennen bzw. zu Grunde legen, ist auch das reine Privatsache zwischen dem Versicherten, der die Rechnung einreicht, und dem Versicherer.

Eine Berufsordnung, die verbindlich für Heilpraktiker insgesamt ist, existiert nicht. Auf privater Ebene haben private Vereine solche für ihre Mitglieder erstellt. Wenn die sich nicht daran halten wollen, nutzen Sanktionen im Verein auch nichts, man tritt aus und dem Verein gehen Beiträge verloren.

Der Bestechlichkeitstatbestand nach §299a StGB (s.o) gilt für Heilpraktiker ohne staatliche Ausbildung und Prüfung nicht. Es steht im Grunde jedem Heilpraktiker frei, nebenher (mit dem Vertrauen des Patienten) Geschäfte zu machen und auch aus der Behandlung des Patienten zusätzlichen Nutzen zu ziehen. Es muss nur für den Patienten erkennbar sein und seine Zustimmung haben, wenn in der Abrechnung mit dem Patienten Beträge enthalten sind, die der Heilpraktiker als Boni o.ä. von Dritten erhalten hat (s.o), so Provisionen für Zuweisungen an andere Leistungserbringer im Behandlungsfall (z.B. Labor). So sehe ich das.

Auch Zuwendungen dafür, dass bestimmte Arzneien oder Medizinprodukte vom Patienten gekauft werden, sind dem Heilpraktiker nicht wirklich anzunehmen verboten. Der Patient kann zwar aus dem Behandlungsvertrag (Dienstleistungsvertrag) erwarten, dass nach bestem Gewissen und Wissen nur das gemacht und empfohlen wird, was nach Stand der Dinge nötig und sinnvoll ist. Doch was ist Wissen und Gewissen? Der Patient muss doch wissen, dass für Heilpraktiker andere Regeln gelten, als für Ärzte und durchaus „besondere“ Ideen und Wissensstände angeboten werden.

Im Grunde wäre es viel leichter, dass Heilpraktiker „mit dem Kranksein der Patienten zu ihrem Vorteil Einkünfte lenken“, als im Bereich der „wissenschaftlichen Schulmedizin“.

Es gibt es viele Anbieter von Arzneien, Medizingeräten (auch zur Anwendung (Kauf mit Provisionen für den Empfehlenden) durch den Patienten) Medizinprodukten, Nahrungsergänzungsmitteln, Kursen, privaten Kuren usw. die auch im Heilpraktikerfeld, der komplementären und alternativen Medizin überhaupt, tätig sind. Drunter sicher auch welche, die ihre Geschäfte mit Hilfe von Heilpraktikern „fördern“ möchten. Der Heilpraktikerberuf im Sinne nur von Heilkundeausübung, bringt gemäß den statistischen Erhebungen viel mehr als die Hälfte der Tätigen kaum auskömmliches Einkommen, ohne Chancen für Altersrücklagen. Auch die, die gerade genug haben, werden typischerweise nicht wohlhabend. Das sind nur sehr wenige von den inzwischen rund 40.000 Personen mit Heilpraktikererlaubnis. Da kann die Verlockung groß sein, Zusatzeinkommen zu erlangen und auch die eigenen Angebote besonders „herauszustellen“. Werbebeschränkungen wie bei Ärzten existieren keine speziellen neben dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und dem Heilmittelwerbegesetz.

Schulmedizin und Pharmaindustrie böse Geschäfte – alternative Medizin nur gute? Ich glaube, es ist in allen Bereichen die gleiche Vorsicht und immer eine gutes Maß an Misstrauen nötig. Insbesondere, wenn die eine Seite die andere schlecht machen möchte.

 

Auch bei Ärzten, deren Berufsausübung reglementiert ist, hängt es von den Einzelpersonen ab, wie diese die Regeln zu ihren Gunsten auslegen oder einfach nicht beachten. Bei Heilpraktikern, bei denen alle Regeln zur Berufsausübung nur „private unverbindliche Vorschläge“sind, ist es noch einfacher, nur zu tun, was einem selbst „behagt“. Man ist angewiesen darauf, wie sich die jeweilige Einzelperson entscheidet – zu Gut oder zu Böse.

Die Welt der ideologischen Pauschalablehnung der etablierten Richtung und die „skrupellose“ Durchsetzung der eigenen (wirtschaftlichen) Interessen, ist gerade durch das Internet kaum in angemessene Bahnen zu halten oder zurück zu lenken.

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